Viktor Orbán hat am Morgen sein wöchentliches Interview im staatlichen Radiosender abgehalten. Großes Thema natürlich das Impfen…
Am 15. Dezember können die 5-11 jährigen Kinder geimpft werden, in den nächsten Tagen kommen 70.000 Dosen Impfung ins Land. Geimpft werden die Kinder an Impfstellen oder beim Kinder-Hausarzt.Wie auch letzte Woche Gergely Gulyás, Kanzleramtsminister verkündigt hat, soll Ungarn die „Spitze der Vierten Welle“ schon, oder bald erreicht haben. Viktor Orbán sagte heute morgen: „Wir befinden uns auf dem Höhepunkt dieser Welle, vielleicht sind wir wieder auf dem Weg nach Unten, aber nur die Impfung wird helfen.“ Und fügte hinzu, dass die Infektionen der nächsten Welle auch nur dann gering bleiben wenn alle sich impfen lassen.Natürlich kam die frage über Weihnachten, kann Ungarn dieses Jahr normal feiern, oder werden wieder Maßnahmen gebracht? Dazu sagte der Premierminister: „Wenn wir nicht geimpft sind, haben wir ein kleines Weihnachten, wenn wir geimpft sind, haben wir ein großes Weihnachten. Wenn Sie an Heiligabend nicht ängstlich an der Festtafel sitzen wollen, sollten Sie sich impfen lassen.“
Gegen Ende der Sendung wurde die Migrantenfrage und natürlich Brüssel diskutiert. Orbán sagte, dass das ungarische Verfassungsgericht heute seine Entscheidung verkünden wird, in der es, vereinfacht gesagt, darum geht, ob die Brüsseler Regeln oder das ungarische Recht in der Frage der Einwanderung berücksichtigt werden sollten und welches Recht Vorrang vor dem anderen hat. Orbán erinnerte daran, dass es 7-8 Mitgliedstaaten gibt, in denen die innerstaatlichen verfassungsrechtlichen Vorschriften und die Brüsseler Vorschriften bereits aufeinandergeprallt sind und in allen diesen Ländern haben die Verfassungsgerichte entschieden, dass die innerstaatlichen Vorschriften Vorrang haben. Einigkeit wird man hier wohl kaum erreichen.
